Sitzungsniederschrift Gemeinderatsitzung – 17.12.2021

Sitzungsniederschrift vom 17.12.2021 öffnen

Tagesordnung:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Protokoll der GR-Sitzung vom 14.10.2021 – Genehmigung
3. Bericht des Prüfungsausschusses an den Gemeinderat – Sitzung des Prüfungsausschusses vom 27.09.2021
4. Verordnung über das Führen und Halten von Hunden gem. § 20 des Bgld. Landessicherheitsgesetzes i.d.g.F. – Beschlussfassung
5. Anpassung der Fa. Medl GmbH & Co KG betreffend Winterdienst – Beschlussfassung
6. Aufhebung des Beschlusses vom 11.02.2021 betreffend Baugrundstücksverkauf in der KG Neusiedl, Gdstnr. 1411/9
7. Güterweg „Kukmirn-Rotten I, 3. Progr. Instandhaltung“ – Genehmigung der Aufnahme in den Arbeitsplan der progr. Instandhaltung, Fördervereinbarung – Beschlussfassung
8. Güterweg „Eisenhüttl-Fedenberg, 4. Progr. Instandhaltung“ – Genehmigung der Aufnahme in den Arbeitsplan, der progr. Instandhaltung, Fördervereinbarung – Beschlussfassung
9. Ankauf eines Kommandofahrzeuges für die Feuerwehr Kukmirn – Beratung und Grundsatzbeschluss
10. Voranschlag für das Haushaltsjahr 2022 inklusive Begleitmaßnahmen lit a) – e)
       a) Stellenplan
       b) Gesamtbetrag der aufzunehmenden Darlehen
       c) Gegenseitige Deckungsfähigkeit
       d) Mittelfristiger Finanzplan
       e) Saldo 0 „Nettoergebnis“ des Ergebnishaushaltes und Saldo 5 „Geldfluss aus der voranschlagwirksamen Gebarung“ des Finanzierungshaushaltes – Beratung und Beschlussfassung lit a) – e)
11. Abschluss eines Kassenkredites Vertrag für das Haushaltsjahr 2022 – Beratung und Beschlussfassung
12. Allfälliges