Sitzungsniederschrift Gemeinderatssitzung – 20.12.2024

Sitzungsniederschrift vom 20.12.2024 öffnen

Tagesordnung:
1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Protokoll der GR-Sitzung vom 17.10.2024 – Genehmigung
3. Bericht des Prüfungsausschusses an den Gemeinderat – Sitzung des Prüfungsausschusses vom 18.11.2024
4. Prüfbericht der Aufsichtsbehörde über die Kassenkontrolle am 7.10.2024
5. Vermessung Wegumlegung Destillerie Puchas – Beschlussfassung
6. Übernahme einer Teilfläche ins öffentliche Gut, Zuschreibung u GdstNr. 247 KG Kukmirn – Beschlussfassung
7. Anfrage der Feuerwehr Limbach bezüglich Übernahme der Kosten für Versicherung und Treibstoff für das von der Feuerwehr Limbach angekaufte SRF – Beratung und Beschlussfassung
8. Einhebung einer Gebühr im Bereich der Kindergartenbetreuungseinrichtungen bzw. schulischen Tagesbetreuung – Beratung und Beschlussfassung
    a) Unkostenbeitrag für Basteln, Portfoliomappe und Ausflüge
    b) Beitrag für Kindergartenbus
    c) Schulische Tagesbetreuung
9. Gemeindeübergreifende Gemeindekooperation für die Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtugen mit der Marktgemeinde Rudersdorf und Deutsch Kaltenbrunn – Grundsatzbeschluss
10. 24. Digitale Flächenwidmungsplanänderung gem. § 44 Bgld. Raumplanungsgesetz 2019 – Beschlussfassung
11. Voranschlag für das Haushaltsjahr 2025 Beratung und Beschlussfassung
    a) Abgaben und Entgelte – im Falle von Änderungen bzw. Neufassungen
    b) Höhe des Kassenkredites
    c) Stellenplan
    d) mittelfristiger Finanzplan
    e) gegenseitige Deckungsfähigkeit
    f) Saldo 0 „Nettoergebnis“ des Ergebnishaushaltes und Saldo 5 „Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung“ des Finanzhaushaltes
12. Verlängerung des Kassenkredites – Beschlussfassung
13. Allfälliges